2. Dezember 2008

Woran erkennt man verfassungstreue Abgeordnete?

Category: Politik — Christian @ 22:59

ganz einfach … sie werden von den Verfassungsfeinden um Frau „ich-habe-gar-keine-Ahnung“ Zypries nicht mehr gegrüßt. Zumindest geht es dem Linken Wolfgang Nescovic so, der in einer fundierten und gut begründeten Kritik insbesondere am Verfassungsbruch durch die Vorratsdatenspeicherung, u.a. gesagt hat

    Frau Zypries stehe „genauso wie Herr Steinmeier und Herr Steinbrück für die Generation der Technokraten und Politikbeamten in der SPD“, sei beliebig einsetzbar – im Innen- oder im Justizministerium – und habe keine eigenen rechtsstaatlichen Überzeugungen.

und jetzt von Frau „ich-habe-keine-Ahnung-und-bin-jetzt-auch-noch-beleidigt“ Zypries nicht mehr gegrüßt wird. Wann tritt die Frau eigentlich endlich zurück?

Ach ja, das Video im verlinken Artikel darf man sich ruhig anschauen.